Munich Innovation Group Arbeitnehmererfindungsgesetz


FAQ Patente - Arbeitnehmererfindungsgesetz

Die Munich Innovation Group ist einer der weltweit führenden Anbieter in der
Patentvermarktung und IP Beratung.



Informationen zum Patentwesen

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – Von der Erfindung zum Patent

Die Zielsetzung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz trat 1957 in Kraft und hat sich seit nun über 45 Jahren bewährt. Hauptziel des Arbeitnehmererfindungsgesetzes ist es, einen Ausgleich zwischen den Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu schaffen. Es besteht ein Konflikt zwischen Arbeitsrecht und Patentgesetz, da das Arbeitsrecht die Ergebnisse der Arbeit, wie z.B. Patente dem Arbeitgeber, das Patentrecht hingegen grundsätzlich dem Erfinder selbst das Patent zuspricht.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz schafft hier als Kollisionsregel einen, vor allem unter sozialen Aspekten, gerechten Ausgleich der Interessen indem es dem Arbeitnehmer eine angemessene Vergütung zusichert. Diese angemessene Vergütung fällt allerdings oft zu gering aus, oder entfällt sogar ganz, da sich viele Arbeitnehmer nicht gut mit Ihren Rechten auskennen.

Arbeitnehmererfindung
  • Arbeitnehmererfinder haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung
  • Diese Vergütung fällt in Deutschland trotz gesetzlicher Regelungen häufig zu gering aus
  • Die selbstständige Durchsetzung angemessener Vergütung ist für den Arbeitnehmer oft schwierig

Wie kann die Munich Innovation Group helfen gemäß Arbeitnehmererfindungsgesetz

  • Wirtschaftliche Fachkompetenz auf dem Gebiet der Erfindervergütung
  • Beantwortung Ihrer Anfrage innerhalb von zwei Werktagen
  • Rein erfolgsbasiertes Arbeiten; somit kein Kostenrisiko für Sie
  • Munich Innovation ist keine Patent- oder Rechtsanwaltskanzlei und erbringt als solche ausdrücklich keine Rechtsberatung i.S. des Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG).

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Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – Rechte und Pflichten bei Arbeitnehmererfindungen

Ab dem Zeitpunkt einer Arbeitnehmererfindung ergeben sich durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz bestimmte Vorschriften. Zunächst hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Erfindung in Schriftform, d.h. mit Unterschrift, zu melden. Daraufhin hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Eingang der Erfindungsmeldung, wiederum in Schriftform, sofort zu bestätigen. Innerhalb von vier Monaten ab Erfindungsmeldung sieht das Arbeitnehmererfindungsgesetz ein Wahlrecht für den Arbeitgeber vor. Zum einem kann er die Erfindung unbeschränkt in Anspruch nehmen, d.h., sämtliche Rechte der Erfindung an sich ziehen und das Patent anmelden.

Zum anderen kann er die Erfindung beschränkt in Anspruch nehmen oder die Erfindung als sogenannte freie Erfindung freigeben. Auch bei der Inanspruchnahmeerklärung, durch die ein Vergütungsanspruch für den Arbeitnehmererfinder entsteht, schreibt das Arbeitnehmererfindungsgesetz die Schriftform vor. Durch die Neuregelung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes von 2009 fiel u.a. die Möglichkeit der beschränkten Inanspruchnahme weg. Außerdem genügt für Inanspruchnahmeerklärung und Erfindungsmeldung die Textform.

Die Munich Innovation Group und das Arbeitnehmererfindungsgesetz

Die Munich Innovation Group ist einer der weltweit führenden Anbieter im Bereich der IP Vermarktung und Forschung. Sie übernimmt die wirtschaftliche Beratung von Arbeitnehmererfindern und unterstützt diese dabei, eine angemessene und dem Arbeitnehmererfindungsgesetz entsprechende Vergütung zu erzielen.


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