Munich Innovation Group Arbeitnehmererfindung


FAQ Patente - Arbeitnehmererfindung/Erfindungsvergütung

Arbeitnehmererfindung - Die Munich Innovation Group ist einer der weltweit führenden Anbieter in der
Patentvermarktung und IP Beratung.



Informationen zum Patentwesen

Arbeitnehmererfindung – Recht auf angemessene Vergütung

Als Arbeitnehmererfindung, oder auch Diensterfindung, bezeichnet man eine Erfindung die ein Arbeitnehmer im Rahmen seines Diensts erschaffen hat. Der Arbeitgeber hat das Recht eine solche Erfindung in Anspruch zu nehmen, muss aber den Arbeitnehmererfinder angemessen vergüten. Die Vergütung fällt oft zu gering aus.

Arbeitnehmererfindung
  • Arbeitnehmererfinder haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung
  • Diese Vergütung fällt in Deutschland trotz gesetzlicher Regelungen häufig zu gering aus
  • Die selbstständige Durchsetzung angemessener Vergütung ist für den Arbeitnehmer oft schwierig

Wie kann die Munich Innovation Group helfen beim Thema Arbeitnehmererfindung

  • Wirtschaftliche Fachkompetenz auf dem Gebiet der Erfindungsvergütung
  • Wirtschaftliche Analyse der Gesamtsituation und Ableitung von Handlungsoptionen zur Vermarktung
  • Beantwortung Ihrer Anfrage innerhalb von zwei Werktagen
  • Rein erfolgsbasiertes Arbeiten; somit kein Kostenrisiko für Sie
  • Munich Innovation ist keine Patent- oder Rechtsanwaltskanzlei und erbringt als solche ausdrücklich keine Rechtsberatung i.S. des Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG).

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Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) klärt Arbeitnehmererfindungen

Die gesetzliche Regelung der Arbeitnehmererfindung durch das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) ist besonders wichtig, da hier zwei Interessen, zwischen denen ein Ausgleich geschaffen werden muss, aufeinandertreffen.

Arbeitnehmererfindungen bringen den Anspruch auf eine ausgleichende, angemessene Vergütung mit sich. Sollte dem nicht so sein, berät Sie die Munich Innovation Group gerne.

Auf der einen Seite steht bei einer Arbeitnehmererfindung ohne Zweifel dem Arbeitgeber das Ergebnis der Arbeit, in diesem Fall eben das Patent, zu. Auf der anderen Seite hat jedoch bei der Arbeitnehmererfindung auch der Arbeitnehmer gewisse Rechte am Patent. Ebenfalls behält dieser bei der Arbeitnehmererfindung das Recht der namentlichen Nennung als Urheber des Patents. Nach dem Arbeitnehmererfindergesetz hat bei einer Arbeitnehmererfindung der Arbeitgeber den vollen Anspruch auf die Diensterfindung. Der Erfinder hat bei der Arbeitnehmererfindung lediglich den Anspruch auf eine ausgleichende, angemessene Erfindungsvergütung. Dies gilt auch bei Erfindungen die nicht patentierbar sind, jedoch einen Mehrwert darstellen, da sie die Leistungsfähigkeit des Unternehmens verbessern. Hier besteht laut Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) ebenfalls ein Anspruch auf eine angemessene Vergütung.

Munich Innovation Group vermittelt bei Arbeitnehmererfindung

Wenn ein Erfinder im Rahmen einer Arbeitnehmererfindung nicht angemessen vergütet wurde, oder der Erfinder den Verdacht hegt, dass es sich um eine freie Erfindung handelt, die ebenfalls nicht angemessen vergütet wurde, ist es aufgrund der komplexen Gesetzeslage nötig, sich an Experten zu wenden. Bei einer Zusammenarbeit mit der Munich Innovation Group in den zentralen wirtschaftlichen Fragestellungen der Vergütung hat der Erfinder den Vorteil, dass keine Kosten auf ihn zukommen. Die Munich Innovation Group arbeitet ausschließlich erfolgsbasiert und erhält nur bei erfolgreicher Erzielung einer angemessenen Vergütung einen vorher vereinbarten Anteil.

Wie kann die Munich Innovation Group helfen?

Die Munich Innovation Group bietet die nötige Hilfestellung, da sie als professioneller Patentverwerter über umfangreiche wirtschaftliche Erfahrung verfügt, eine angemessene Vergütung zu berechnen, zu verhandeln und ggf. auch den Erfinder mit den gewünschten Experten zusammenzubringen. Sollten Sie Interesse oder Fragen zu einer dieser Dienstleistungen haben, kontaktieren Sie uns gerne.

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